Neuigkeiten von SPD.DE

Der SPD-Parteivorstand steht geschlossen hinter dem Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck. Mit der Affäre Wulff sei die Distanz zwischen Bevölkerung und etablierter Politik gewachsen, resümiert Gabriel. Gauck könne dazu beitragen, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. "Joachim Gauck ist eine große Chance für einen Neuanfang", so der SPD-Parteichef.

Andrea Nahles zieht in ihrem Videoblog eine positive Bilanz ihrer ersten Aktivitäten auf Facebook. Sie konnte dort gleich bei einem viel diskutierten Thema – der Leiharbeit – mit Missverständnissen aufräumen. Als Generalsekretärin muss Nahles oft einer Rolle gerecht werden, "doch Facebook ist ein Stück Durchlüftung für den Alltag der wohl gewählten Worte."

Das neue internationale Handelsabkommen ACTA erregt derzeit die Gemüter. Denn es wird befürchtet, dass zur Bekämpfung von Urheberrechtsverstößen die Freiheit im Internet eingeschränkt wird und Provider zu Hilfssheriffs gemacht werden. Im Vorwärts-Interview erläutert Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die Kritik an ACTA.

Das Ziel wurde auf der Jahresauftaktklausur des SPD-Parteivorstandes klar formuliert: 2013 soll ein Machtwechsel her. "Wir wollen Frau Merkel ablösen", so SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in ihrem Videoblog, "und zwar mit einer rot-grünen Bundesregierung."

In einer bewegenden Veranstaltung wurde der Internationale Willy-Brandt-Preis an den argentinisch-israelischen Dirigenten Daniel Barenboim verliehen. Gewürdigt wurde Barenboims Engagement für ein friedliches Zusammenleben im Nahen Osten. Einen Sonderpreis erhielt die ägyptische Theatermacherin Laila Soliman. spd.de hat die gesamte Preisverleihung als Video dokumentiert.

Die SPD ist als stärkste politische Kraft aus den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin hervorgegangen. Doch die Piraten haben vermutlich die größte Überraschung geschafft: aus dem Stand knapp 9 Prozent. Henning Tillmann, Mitglied des Gesprächskreises Netzpolitik, erklärt, was der Erfolg der Piratenpartei für die SPD bedeutet.

Frankreich schließt sie nicht aus, die deutsche Bundeskanzlerin lehnt sie bislang ab, um den Koalitionsfrieden mit der FDP zu erhalten: Eurobonds. Doch was sind überhaupt Eurobonds? spd.de gibt einen Überblick über die europäischen Anleihen als wichtigen Teil eines Gesamtkonzepts, mit dem die Zukunft der Eurozone gesichert werden kann.

Der Favorit von SPD und Grünen für die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Wulff, Joachim Gauck, soll neuer Bundespräsident werden. Darauf verständigten sich die Parteichefs der Regierungskoalition mit der SPD und den Grünen. Es sei gut, „dass er jetzt ein gemeinsamer Kandidat“ ist, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Gauck könne die Kluft zwischen Bürgern und Politik überwinden helfen.

Traumergebnis für Heiko Maas. Einstimmig bestimmte ihn die saarländische SPD bei einer Landesdelegiertenkonferenz am Samstag auf Platz 1 der Landesliste für die vorgezogene Wahl am 25. März. Die SPD wolle eine neue politische Kultur im Saarland einführen, sagte der Spitzenkandidat.

Das Amt des Bundespräsidenten ist aus Sicht von SPD und Grünen schwer beschädigt. Umso wichtiger sei es, jetzt einen überparteilichen Kandidaten oder eine überparteiliche Kandidatin zu finden. SPD und Grüne seien dazu bereit, sagten die Parteispitzen in einer gemeinsamen Pressekonferenz am Samstag. Sie warnten die Koalition davor, die Suche durch Vorfestlegungen zu erschweren.

Der Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff beschäftigt die Medien im In- und Ausland. Kaum jemand zeigt sich verwundert, doch einig ist man sich in einem: Für die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel könnten schwere Zeiten anbrechen. spd.de gibt einen Überblick.

Christian Wulff ist vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten. Die SPD zeigt sich erleichtert über den „notwendigen und längst überfälligen“ Schritt, so Generalsekretärin Andrea Nahles. Die Sozialdemokraten erwarten nun, dass die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Merkel nicht zum dritten Mal einen Bundespräsidenten nach rein parteitaktischen Motiven auswählt.

Die Berlinale ist ein Filmfestival mit Anspruch. Natürlich soll der Glanz der großen Stars nicht fehlen, doch abseits des Wettbewerbs gibt es in Nebensektionen wie „Perspektive Deutsches Kino“ ebenfalls sehenswertes Kino mit gesellschaftskritischen Botschaften. So hat Filmemacher Jan Speckenbach in „Die Vermissten“ noch vor dem ersten Occupy-Camp den Geist dieser Bewegung aufgespürt.

Der Gründungszuschuss ist ein voller Erfolg für Arbeitslose, die sich selbständig machen wollen. Zu diesem Ergebnis kommen Berufsforscher und widersprechen der Bundesarbeitsministerin. Diese hatte das Förderinstrument zum Jahreswechsel zusammengestrichen und unterstellt, viele Gründer hätten sich auch ohne den Zuschuss selbständig gemacht.

Es ist gefährlich, im Kongo nicht auf der Seite der Regierung zu stehen – lebensgefährlich. spd.de sprach mit dem Präsidenten des Verbandes zentralafrikanischer Journalistengewerkschaften, Stanis Nkundiye, und dem Vertreter der Nichtregierungsorganisationen (SADC), Francois Butedi. Ein Hilferuf an die EU.

Am Montag versuchten Neonazis den Jahrestag der Bombardierung Dresdens für ihre Zwecke zu missbrauchen. Das Bündnis “Dresden Nazifrei!” verhinderte das. Nun gelte es, am 18. Februar zum dritten Mal einen Aufmarsch zu verhindern und den Neonazis Dresden endgültig zu vermiesen, schreibt Fabian Weißbach, Vize-Landesvorsitzender der Jusos Berlin.

Eine Vernissage zur Jim Rakete-Ausstellung „Stand der Dinge“ eröffnete am Montag den großen Kulturabend der SPD zur Berlinale. Es kam viel Prominenz aus Politik und Kultur – die sich im Anschluss unter die etwa 1000 Gäste des SPD-Filmabends mischte. „Für uns ist Politik und Kultur von jeher eng beieinander“, betonte SPD-Parteichef Sigmar Gabriel.

Im vorigen Sommer beschloss der Bundestag, die unter rot-grün eingeleitete Energiewende fortzusetzen. Doch koalitionsinterne Streitigkeiten sorgen seitdem für Stillstand bei der Energiewende. Die SPD warnt vor dem Scheitern und fordert von der Regierung entschiedene Schritte, um das anspruchsvolle Projekt in Deutschland voranzubringen.

Max Riemelt ist einer der erfolgreichsten jungen deutschen Film- und Fernsehschauspieler. Beim SPD-Filmabend zur Berlinale (13. Februar) wird er sowohl auf der Leinwand als auch davor zu sehen sein: Riemelt kommt zur Vorabpremiere des Politthrillers „Die Vierte Macht“ ins Willy-Brandt-Haus. spd.de-Redakteur Rainer Vogt hat ihn im Vorfeld getroffen.